Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

(Stand: Dezember 2020)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Geschäftsbeziehung, die sich aus der Nutzung des Online-Shops des Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege und Archäologischen Landesmuseum (nachfolgend: BLDAM) und dem Besteller ergeben.

Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen des BLDAM, abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen, Liefer- und Zahlungsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn das BLDAM hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Rechte und Pflichten, die sich aus anderen Geschäftsbeziehungen oder Verträgen mit dem BLDAM ergeben, werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Vertragspartner des Bestellers ist das Land Brandenburg, vertreten durch das BLDAM.

2. Durch Klicken auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab.

Die Annahme durch das BDLAM – und damit der Vertragsschluss – erfolgt durch Versendung der Ware oder durch den Versand einer Bestätigungs-E-Mail.

3. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die Ware nicht verfügbar, behält sich das BDLAM vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Besteller per E-Mail informiert.

§ 3 Preise

Die angegebenen Preise enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Umsatzsteuer.

Die jeweiligen Versandkosten werden bei der Bestellung ausgewiesen. Die Versandkosten entsprechen den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Postgebühren der Deutschen Post.

§ 4 Widerrufsrecht

Verbraucher können den Vertrag entsprechend der gesetzlichen Vorschriften widerrufen, die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller.

Es wird darauf hingewiesen, dass das BLDAM ggf. eine durch Ingebrauchnahme der Ware entstandene Wertminderung in Rechnung stellt, wenn diese Wertminderung auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin schriftlich verbindlich vereinbart wurde.

2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, diese hat der Besteller zu tragen. Der Besteller ist für die ordnungsgemäße Anmeldung der Ware und die Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

§ 6 Fälligkeit, Zahlung, Verzug

Die Zahlung erfolgt per Rechnung nach Erhalt der Ware. Der Kaufpreis wird zu dem Datum, das auf der Rechnung angegeben ist, fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist erhält er eine Mahnung von der Landeshauptkasse des Landes Brandenburg. Die Mahngebühren und zusätzlichen Portokosten gehen zu Lasten des Bestellers.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware Eigentum des BLDAM.

§ 8 Mängelhaftung, Gewährleistung

Das BLDAM haftet für Schäden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Schlichtung

1.

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang ist das BDLAM verpflichtet auf seine E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: shoppublikationen@bldam-brandenburg.de.

2.

Das BLDAM ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 10 Datenschutz

Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung des Vertrages erforderlichen personenbezogenen Daten ausdrücklich zu; die Daten werden ausschließlich zur Durchführung des Vertrages genutzt. Auf die Datenschutzerklärung des Online-Shops des BDLAM unter Datenschutzerklärung wird hingewiesen.

§ 11 Rabatte

Buchhandelsrabatt wird in Höhe von 30 % gewährt.

Versandkosten sind vom Rabatt ausgenommen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Besteller Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Bestellers anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

2. Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Potsdam.

Kontakt

Informationen zum Vertrieb der Publikationen unter

Tel.: 033702/211-1651

Mail: shooppublikationen@BLDAM.Brandenburg.de